1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher und Unternehmer über unseren Online-Shop aufgeben.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person sowie jede rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Für Unternehmer gilt Folgendes: Verwendet der Unternehmer widersprüchliche oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, so wird deren Gültigkeit hiermit widersprochen; sie werden nur dann Bestandteil des Vertrags, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag kommt mit treeletic Deutschland, Neutorplatz 1, D-46395 Bocholt, dem Betreiber von treeletic.de, zustande. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog.
(1) Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben jederzeit vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung mithilfe der im Bestellvorgang bereitgestellten und erläuterten Korrekturhilfen korrigieren. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der in Ihrem Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Eingang Ihrer Bestellung wird Ihnen unmittelbar nach Absenden der Bestellung per E-Mail bestätigt.
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (per Fax oder E-Mail) zusendet, wobei der Zeitpunkt des Eingangs der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er die bestellte Ware an den Kunden liefert, wobei der Zeitpunkt des Wareneingangs beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er den Kunden nach der Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der oben genannten Alternativen vor, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem eine der oben genannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach dem Absenden des Angebots durch den Kunden und endet am Ende des fünften Tages nach dem Absenden des Angebots. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb der oben genannten Frist an, gilt dies als Ablehnung des Angebots, mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtsverbindliches Angebot dar, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich über die Schaltfläche „Vorbestellung“ vorbestellen, indem Sie Ihre Adresse und Kontaktdaten eingeben. Sie können Ihre Eingaben jederzeit vor dem Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung mithilfe der im Bestellvorgang bereitgestellten und erläuterten Korrekturhilfen korrigieren. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Bestellen“ oder „Senden“ geben Sie eine verbindliche Vorbestellung in der angegebenen Menge auf. Der Eingang Ihrer Bestellung wird nach dem Absenden per E-Mail bestätigt.
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) zusendet, wobei der Zeitpunkt des Eingangs der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er die bestellte Ware an den Kunden liefert, wobei der Zeitpunkt des Wareneingangs beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er den Kunden nach der Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet am Ende des fünften Tages nach der Absendung des Angebots. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, gilt dies als Ablehnung des Angebots, mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
3. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes
Die für den Vertragsabschluss verfügbare Sprache ist Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten sowie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform zu. Aus Sicherheitsgründen ist der Vertragstext nicht mehr über das Internet abrufbar.
4. Lieferbedingungen
Zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen fallen Versandkosten an. Weitere Informationen zu den Versandkosten finden Sie in den Angeboten. Wir versenden ausschließlich per Post. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich. Bei Bestellungen nach Deutschland und Österreich stellen wir pro Bestellung ein kostenloses Rücksendeetikett zur Verfügung. Erfolgt im Rahmen derselben Bestellung eine weitere Rücksendung, trägt der Kunde die direkten Kosten dieser Rücksendung. Bei Rücksendungen aus allen anderen Ländern, insbesondere aus den anderen EU-Mitgliedstaaten, der Schweiz und dem Vereinigten Königreich, trägt der Kunde die direkten Kosten der Rücksendung. Es gelten zudem die Bestimmungen in unseren Widerrufsbelehrungen.
5. Zahlung
Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
6. Widerrufsrecht
Verbraucher haben das gesetzliche Widerrufsrecht, wie es in den Widerrufsbelehrungen beschrieben ist. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt zudem Folgendes: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor, bis alle Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vollständig beglichen sind. Sie dürfen die Vorbehaltsware im Rahmen Ihres gewöhnlichen Geschäftsbetriebs weiterverkaufen; Sie treten uns bereits im Voraus alle aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen – unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware mit einer neuen Sache verbunden oder vermischt wurde – in Höhe des Rechnungsbetrags ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen berechtigt, wir sind jedoch auch berechtigt, die Forderungen selbst einzuziehen, wenn Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
8. Transportschäden
Für Verbraucher gilt Folgendes: Sollten Waren mit offensichtlichen Transportschäden geliefert werden, melden Sie solche Mängel bitte so schnell wie möglich dem Zusteller und setzen Sie sich umgehend mit uns in Verbindung. Das Versäumnis, eine Reklamation einzureichen oder uns zu kontaktieren, hat keinerlei Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere auf Ihre Gewährleistungsrechte. Es hilft uns jedoch dabei, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Spediteur oder der Transportversicherung geltend zu machen.
Für Unternehmer gilt Folgendes: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonstige zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Stelle übergeben haben. Für Kaufleute gilt die in § 377 des Handelsgesetzbuchs (HGB) geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es liegt ein Mangel vor, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
9. Gewährleistung und Garantien
Sofern nachstehend nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gilt das gesetzliche Haftungsrecht.
Beim Kauf von Gebrauchtwaren gilt Folgendes: Tritt der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Lieferung der Ware auf, sind Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres nach Lieferung der Ware auftreten, können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung der Ware geltend gemacht werden.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für das Rückgriffsrecht gemäß § 445a BGB bleiben unberührt.
Für Unternehmer gelten ausschließlich unsere eigenen Angaben sowie die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag aufgenommen wurden, als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware; wir übernehmen keine Haftung für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen.
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Reparatur) oder durch Lieferung einer mangelfreien Ware (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und verkürzten Fristen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, sofern
im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie bei arglistiger Täuschung
• im Falle einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung sich der Vertragspartner regelmäßig verlassen kann (Kardinalpflichten)
• im Rahmen einer Garantiezusage, sofern vereinbart
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes offen ist.
Informationen zu eventuell geltenden zusätzlichen Garantien und deren genauen Bedingungen finden Sie beim jeweiligen Produkt sowie auf den entsprechenden Informationsseiten im Online-Shop.
10. Haftung
Im Falle einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), die auf leichter Fahrlässigkeit unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht, ist die Haftung auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise zu rechnen ist. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.
11. Streitbeilegung
Wir sind weder verpflichtet noch rechtlich dazu angehalten, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Dennoch sind wir bereit, freiwillig an einem solchen Verfahren teilzunehmen.
12. Schlussbestimmungen
Wenn Sie Unternehmer sind, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Allgemeine Geschäftsbedingungen, erstellt mit dem Trusted Shops-Rechtstexter in Zusammenarbeit mit FÖHLISCH Rechtsanwälte.
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